Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – CARE

1. Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Nutzung der Softwareplattform „CARE“ zwischen der Intelygence GmbH (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“).

(2) Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind von der Nutzung ausgeschlossen.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, den Status des Kunden als Unternehmer zu überprüfen und entsprechende Nachweise anzufordern.

(4) Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden die Plattform CARE als Software-as-a-Service (SaaS) zur Verfügung.

(2) CARE ist ein informationsverarbeitendes System zur strukturierten Erfassung, Bewertung und Dokumentation von Daten, insbesondere im Kontext von agentenbezogenen Systemen („Agenten“) und deren organisatorischer Einordnung.

(3) CARE verarbeitet und bewertet ausschließlich vom Kunden bereitgestellte Informationen. Verhalten, Einsatz und Auswirkungen der zugrunde liegenden Systeme („Agenten“) liegen vollständig außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters.

(4) CARE stellt keine Rechts-, Steuer-, Compliance-, Sicherheits- oder sonstige Beratungsleistung dar.

(5) Der Anbieter schuldet keinen bestimmten wirtschaftlichen, rechtlichen oder organisatorischen Erfolg.

3. Leistungsumfang

(1) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweils gebuchten Tarif.

(2) Der Anbieter ist berechtigt, Funktionen der Plattform weiterzuentwickeln, zu ändern oder einzuschränken, soweit der Vertragszweck nicht wesentlich beeinträchtigt wird.

(3) Eine jederzeitige, unterbrechungsfreie Verfügbarkeit wird nicht geschuldet.

4. Registrierung und Nutzerkonto

(1) Die Nutzung von CARE setzt die Registrierung eines Nutzerkontos voraus.

(2) Der Kunde versichert mit der Registrierung, als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB zu handeln.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und unbefugte Zugriffe unverzüglich zu melden.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, Nutzerkonten zu sperren oder zu löschen, wenn Zweifel an der Unternehmereigenschaft oder ein Verstoß gegen diese AGB besteht.

(5) Der Kunde ist für sämtliche Aktivitäten verantwortlich, die über sein Konto erfolgen.

5. Nutzung der Plattform

(1) Der Kunde nutzt CARE eigenverantwortlich.

(2) Der Kunde stellt sicher, dass:

• alle eingegebenen Daten rechtmäßig sind,
• keine Rechte Dritter verletzt werden,
• er zur Verarbeitung der Daten berechtigt ist.

(3) Es ist untersagt:

• die Plattform missbräuchlich zu verwenden,
• Sicherheitsmechanismen zu umgehen,
• Systeme oder Infrastruktur zu beeinträchtigen.

6. Keine Gewähr für Entscheidungen

(1) Die durch CARE bereitgestellten Inhalte, Analysen und Bewertungen dienen ausschließlich der Unterstützung unternehmerischer Entscheidungsprozesse.

(2) Sie stellen keine verbindlichen Handlungsempfehlungen dar.

(3) Die Verantwortung für sämtliche Entscheidungen und Maßnahmen liegt ausschließlich beim Kunden.

(4) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Entscheidungen, die auf Basis der Plattform getroffen werden.

7. Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

(3) Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechung oder Reputationsschäden, ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

(4) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

8. Vergütung

(1) Kostenpflichtige Leistungen werden gemäß dem gewählten Tarif abgerechnet.

(2) Alle Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

(3) Zahlungen sind im Voraus fällig, sofern nicht anders vereinbart.

9. Rückerstattungsrichtlinie (B2B)

Rückerstattungen

(1) Die Nutzung kostenpflichtiger Leistungen erfolgt im Voraus für den jeweils vereinbarten Abrechnungszeitraum.

(2) Eine Rückerstattung bereits gezahlter Entgelte ist grundsätzlich ausgeschlossen.

(3) Dies gilt nicht, wenn:

• eine fehlerhafte Abbuchung durch den Anbieter erfolgt ist oder
• zwingende gesetzliche Vorschriften eine Rückerstattung vorsehen.

(4) Im Falle von Abrechnungsfehlern kann der Kunde den Anbieter kontaktieren. Der Anbieter wird den Sachverhalt prüfen und gegebenenfalls eine Korrektur vornehmen.

(5) Kündigungen wirken ausschließlich für zukünftige Abrechnungszeiträume und begründen keinen Anspruch auf Rückerstattung.

10. Laufzeit und Kündigung

(1) Die Vertragslaufzeit richtet sich nach dem gewählten Tarif.

(2) Der Kunde kann den Vertrag zum Ende der jeweiligen Laufzeit kündigen.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

11. Datenverarbeitung

(1) Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung.

(2) Der Kunde bleibt Verantwortlicher für die von ihm eingegebenen Inhalte.

12. Änderungen der AGB

(1) Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

(2) Änderungen werden dem Kunden mitgeteilt.

(3) Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen, gelten die Änderungen als akzeptiert.

13. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Gerichtsstand ist – soweit zulässig – Bonn.

(3) Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.